Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Bedingungen gelten für alle Verträge zwischen Weber Design Systems, Inh. Oliver Weber, Hügelstraße 204A, 60431 Frankfurt am Main (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über die Gestaltung, die Entwicklung, den Betrieb und die Betreuung von Websites und zugehörigen Leistungen.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wird. Änderungen dieser Bedingungen im Einzelfall bedürfen der Textform.

§ 2 Vertragsschluss

Die Darstellung der Leistungen auf dieser Website ist kein bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Anfrage. Nach der Anfrage erhält der Auftraggeber ein schriftliches Angebot in Textform, in dem jede Leistungsposition einzeln ausgewiesen ist. Der Vertrag kommt zustande, wenn der Auftraggeber dieses Angebot in Textform annimmt.

Ein Anspruch auf den Vertragsschluss besteht nicht. Der Auftragnehmer kann Anfragen ohne Angabe von Gründen ablehnen, insbesondere wenn die zugesagte Bearbeitungszeit nicht eingehalten werden könnte.

§ 3 Preise und Zahlung

Es gilt der im angenommenen Angebot genannte Festpreis. Er steht vor Beginn der Arbeiten fest; eine Abrechnung nach Aufwand findet nicht statt. Leistungen, die nach Vertragsschluss zusätzlich gewünscht werden, werden vorher gesondert angeboten und erst nach Annahme ausgeführt.

Der Auftragnehmer ist Kleinunternehmer im Sinne des § 19 UStG. Es wird keine Umsatzsteuer berechnet und in Rechnungen keine ausgewiesen. Alle genannten Beträge sind Endbeträge.

Rechnungen sind ohne Abzug binnen 14 Tagen ab Zugang zur Zahlung fällig. Der Auftragnehmer kann bei Vertragsschluss eine Anzahlung von bis zu 50 % des Festpreises verlangen; die Restzahlung wird mit der Bereitstellung des fertigen Ergebnisses fällig. Gerät der Auftraggeber in Verzug, gelten die gesetzlichen Regelungen.

§ 4 Mitwirkung des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt die für die Leistung erforderlichen Inhalte – insbesondere Texte, Bilder, Logos und Zugangsdaten – rechtzeitig und in verwendbarer Form bereit. Er sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten verfügt, und stellt den Auftragnehmer insoweit von Ansprüchen Dritter frei.

Verzögert sich die Bereitstellung, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Der Auftragnehmer weist auf fehlende Zulieferung hin, bevor eine Verzögerung eintritt.

§ 5 Abnahme

Der Auftragnehmer stellt das Ergebnis auf einer passwortgeschützten Vorschau bereit. Der Auftraggeber prüft es und erklärt die Abnahme in Textform oder benennt konkrete Mängel. Erfolgt binnen 14 Tagen nach Bereitstellung weder eine Abnahme noch eine Mängelanzeige, gilt das Ergebnis als abgenommen; auf diese Folge wird bei der Bereitstellung gesondert hingewiesen.

Gestalterische Vorlieben, die von der vereinbarten Leistung nicht abweichen, sind kein Mangel. Für Mängel gelten im Übrigen die gesetzlichen Vorschriften.

§ 6 Nutzungsrechte, Quellcode und Zugänge

Mit vollständiger Zahlung erhält der Auftraggeber das ausschließliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, das erstellte Ergebnis zu nutzen, zu ändern und weiterzuentwickeln. Der vollständige Quellcode wird übergeben. Domain und Hosting werden auf den Namen des Auftraggebers geführt.

Lizenzgebühren an den Auftragnehmer fallen nicht an, weder einmalig noch laufend. An eingesetzten Bibliotheken und Schriften Dritter gelten deren jeweilige Lizenzbedingungen; der Auftragnehmer weist vor dem Einsatz darauf hin, wenn diese den Auftraggeber binden.

Der Auftragnehmer darf das Ergebnis nach Veröffentlichung als Referenz nennen und abbilden. Der Auftraggeber kann dem jederzeit in Textform widersprechen; die Nennung wird dann entfernt.

§ 7 Zufriedenheitsgarantie: 28 Tage

Zusätzlich zu den gesetzlichen Rechten gilt: Ist der Auftraggeber binnen 28 Tagen nach der Abnahme mit dem Ergebnis nicht zufrieden und teilt dies in Textform mit, erstattet der Auftragnehmer den für die Erstellung gezahlten Betrag vollständig zurück. Eine Begründung ist nicht erforderlich.

Die zurückerstattete Leistung darf in diesem Fall nicht weiter genutzt werden; bereits übergebene Nutzungsrechte nach § 6 entfallen mit der Erstattung. Diese Garantie ist freiwillig und lässt die Rechte des Auftraggebers aus Gewährleistung und Widerruf unberührt.

§ 8 Betreuung

Die laufende Betreuung ist eine eigenständige, freiwillige Leistung und kostet 29,99 € im Monat. Sie umfasst Aktualisierungen, Sicherungen, die Überwachung der Erreichbarkeit und Sicherheit, die Betreuung des Hostings sowie inhaltliche Änderungswünsche in üblichem Umfang.

Der Auftragnehmer meldet sich auf Anfragen aus der Betreuung an Werktagen binnen 24 Stunden. Diese Frist betrifft die Rückmeldung, nicht notwendig die Fertigstellung; der Zeitpunkt der Umsetzung wird in der Rückmeldung genannt.

Nicht umfasst sind Neuentwicklungen, zusätzliche Seiten oder Funktionen sowie Aufwände, die durch Eingriffe Dritter entstehen. Sie werden vorher gesondert angeboten.

Das Betreuungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ohne Betreuung bleibt die Website nutzbar; eine Verpflichtung zum Abschluss besteht nicht.

§ 9 Verfügbarkeit

Der Auftragnehmer schuldet keine bestimmte Verfügbarkeit der Website im Internet. Betrieb und Erreichbarkeit hängen von Leistungen Dritter ab – insbesondere vom Hosting-Anbieter und der Domainverwaltung –, auf die der Auftragnehmer keinen Einfluss hat. Wartungsarbeiten werden, soweit vorhersehbar, vorher angekündigt.

§ 10 Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten – also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Für den Verlust von Daten haftet der Auftragnehmer nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber entstanden wäre.

§ 11 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbraucherinnen und Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular stehen in der Widerrufsbelehrung.

Soll mit der Leistung bereits vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen werden, holt der Auftragnehmer dazu vorher die ausdrückliche Zustimmung des Verbrauchers ein und weist gleichzeitig darauf hin, dass das Widerrufsrecht mit vollständiger Leistungserbringung erlischt.

§ 12 Datenschutz

Welche personenbezogenen Daten zu welchem Zweck verarbeitet werden, steht in der Datenschutzerklärung. Verarbeitet der Auftragnehmer im Rahmen der Betreuung personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

§ 13 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt dies nur, soweit dadurch zwingende Schutzvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, nicht entzogen werden.

Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag Frankfurt am Main.

Der Auftragnehmer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.